ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
für das Internetportal arzneimittelrecht.online
1. Vorbemerkungen
1.1 arzneimittelrecht.online ist der Internetauftritt für den Online-Kommentar zum Arzneimittelrecht. arzneimittelrecht.online wird betrieben vom Deutschen Apotheker Verlag, Maybachstraße 8, 70469 Stuttgart (nachfolgend „Verlag“), einem Unternehmen der Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag.
1.2 Auf arzneimittelrecht.online werden Auszüge aus dem Kloesel/Cyran – Arzneimittelrecht Kommentar veröffentlicht. Mit Auszügen sind gemeint: der amtliche Text des Arzneimittelgesetzes (AMG) jeweils in der im Print veröffentlichten Fassung, die Kommentierung des AMG jeweils in der im Print veröffentlichten Fassung, die amtlichen Texte und Kommentierungen arzneimittelrechtlicher Nebengesetze jeweils in der im Print veröffentlichten Fassung. Darüber hinaus sind Hyperlinks in die sekundären Rechtsvorschriften der EU enthalten.
2. Nutzung von arzneimittelrecht.online
2.1 arzneimittelrecht.online ist ein kostenpflichtiges Angebot und steht nur registrierten Nutzer:innen mit gültiger Lizenz zur Verfügung.
2.2 Der Vertrag über die Nutzung kommt zustande, wenn der Verlag (Lizenzgeber) den Auftrag durch Zusendung der Rechnung annimmt.
2.3 Für die ordnungsgemäße Nutzung von arzneimittelrecht.online ist der:dieNutzer:in verpflichtet sich zu registrieren. Hierbei sind die richtigen und vollständigen Informationen zu Anrede, Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse und weitere Benutzerdaten einzutragen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt den Verlag (Lizenzgeber), den:dieKund:in (Lizenznehmer:in) von der Nutzung von arzneimittelrecht.online auszuschließen. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs ist der postalisch zugestellte Lizenzschlüssel einzugeben, um die erworbene Nutzungsberechtigung (Lizenz) freizuschalten.
2.4 Die eigens von dem:derNutzer:in erstellten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind geheim zu halten, sicher zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der:DieLizenznehmer:in stellt überdies sicher, dass die in seinem Unternehmen tätigen Nutzer:innen diese Verpflichtung ebenfalls einhalten.
2.5 Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der:dieNutzer:in gegenüber dem Verlag auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der:DieNutzer:in stellt den Verlag im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
2.6 Der Verlag behält sich vor, in begründeten Fällen einzelnen Nutzer:innen den Zugang zu arzneimittelrecht.online zu sperren und die Daten des:der betreffenden Nutzer:in zu löschen. Etwaige Schadensersatzansprüche gegen den Verlag können daraus nicht abgeleitet werden.
2.7 arzneimittelrecht.online befindet sich bei Bezug auf dem aktuellen Stand. Sämtliche Aktualisierungen bzw. Updates sind unabhängig von ihrem Umfang im Preis für die jährliche Nutzungslizenzgebühr enthalten.
3. Urheberrecht
Alle auf arzneimittelrecht.online veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Die vollständige oder teilweise Reproduktion oder Modifikation ist ohne schriftliche Genehmigung durch den Verlag untersagt. Jede Vervielfältigung oder Verwendung bedarf der vorherigen Genehmigung durch den Verlag. Dieser Regelung unterliegen insbesondere auch die Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken und die Vervielfältigung auf CD-ROM oder anderen Datenträgern. Für Informationen zum Nachdruck von Artikeln, Textauszügen oder Abbildungen wenden Sie sich bitte an den Verlag.
4. Gewährleistung
4.1 Alle auf arzneimittelrecht.online veröffentlichten Inhalte sind mit größter Sorgfalt erstellt worden. Dennoch kann der Verlag keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen.
4.2 Für externe Links zu fremden Inhalten übernimmt der Verlag trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten geschlossen. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Nutzungszeitraum automatisch um 12 Monate, wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wurde.
5.2 Das bestehende Abonnement muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Der Beginn und das Ende einer laufenden Vertragslaufzeit sind unabhängig vom Kalenderjahr (rolling subscription).
5.3 Bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit bleibt der Anspruch auf die vertraglich vereinbarten Leistungen bestehen.
5.4 Die Kündigung bedarf der Textform. Dieser ist Genüge getan, sofern der:die Erklärende erkennbar ist (z.B. durch Namensnennung oder faksimilierter Unterschrift) und kann mittels E-Mail, Fax oder Brief erfolgen.
5.5 Das vertragsgegenständliche Online-Nutzungsrecht erlischt in Folge der Kündigung mit Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit. Die Zugangsdaten des:derNutzer:in werden gesperrt.
6. Verfügbarkeit und Haftung
6.1 Der Verlag bemüht sich, den Zugang zu arzneimittelrecht.online permanent, das heißt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr, zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert. So kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder missbräuchlicher Nutzung durch Nutzer:innen, der Zugriff zeitweise unmöglich oder eingeschränkt sein. Dabei können die Inhalte von Nutzer:innen oder Autor:innen betroffen sein. Jegliche Haftung des Verlags im Falle solcher Verzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.
6.2 Der Verlag behält sich vor, ohne dass daraus Ansprüche abgeleitet werden können, die das Angebot von arzneimittelrecht.online jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, umzugestalten, zu kürzen sowie teilweise oder vollständig oder zeitweise die Onlinepräsentation einzustellen, wenn gegen Vorschriften oder gegen das Konzept gemäß dieser Nutzungsbedingungen von arzneimittelrecht.online verstoßen wird.
6.3 Der Verlag behält sich vor, arzneimittelrecht.online oder Teile des Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für alle daraus entstehenden Schäden haftet der Verlag nicht.
6.4 Der Verlag haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.
6.5 Der Verlag haftet bei Ansprüchen, die gegen ihn aus der Nutzung und Verwendung von arzneimittelrecht.online abgeleitet werden, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7. Schlussbemerkungen
7.1 Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.
7.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon ihre Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Zielsetzung der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Regelungen als lückenhaft erweisen.
7.3 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Stuttgart.
7.4 Schlichtungsstelle - Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Verlag nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
(Stand 8.11.2023)
